Wir dürfen mit dem Status quo nicht zufrieden sein
Dresden, 04. Mai 2021
PRESSEMITTEILUNG
der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag
der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag
Thema: Inklusion
Hanka Kliese, Sprecherin für Inklusion der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Dienstag zum bevorstehenden Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung (5. Mai):
Kliese: Wir dürfen mit dem Status quo nicht zufrieden sein
+++ Noch immer zu viele Hürden für Menschen mit Behinderung +++ Teilhabegesetz auf den Prüfstand stellen +++
„Der Europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung steht in diesem Jahr unter dem Motto ‚Deine Stimme für Inklusion‘. Ich möchte meine Stimme für Inklusion nutzen, um deutlich zu machen: Es gibt immer noch zu viele Hürden. Menschen mit Behinderung müssen noch zu oft ihre Rechte einklagen und hart erkämpfen. Dieser Kampf kostet Zeit und Kraft. Deshalb wünsche ich mir, dass die Umsetzung von Chancen auf Teilhabe selbstverständlicher wird. Für Behörden, Leistungserbringer und auch politische Akteure‘“, so Hanka Kliese.
„Ein Schwerpunkt unserer Arbeit der nächsten Jahre muss auf die Überprüfung des Bundesteilhabegesetzes zielen. Der Anspruch des Gesetzes ist es, die Lebenssituation von Menschen mit Behinderung zu verbessern. Das gelingt nur teilweise. Wir dürfen mit dem Status quo nicht zufrieden sein“, so Hanka Kliese.
„Mit Blick auf die Etablierung rechtlicher Grundlagen sind wir, was die Gleichstellung von Menschen mit Behinderung angeht, gut vorangekommen. Wichtig ist es nun, den theoretischen Anspruch auf Teilhabe auf seine Praxistauglichkeit zu prüfen und gegebenenfalls weiterzuentwickeln.“
Hintergrund: Am 5. Mai ist der Europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung. Seit 1992 finden an diesem Tag in ganz Europa Demonstrationen, Fachtagungen und vielfältige andere Aktionen statt. Der Protesttag richtet sich gegen die Diskriminierung und Benachteiligung von Menschen mit Behinderung. Gefordert wird eine gleichberechtigte Teilhabe aller Menschen in der Gesellschaft.
