Planungssicherheit für unsere Kulturräume
Hanka Kliese, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und Sprecherin für Kulturpolitik, zur Anhörung der Novelle Kulturraumgesetz (Drs 6/11267) am Montag, den 15. Januar:
„Gemeinsam mit der CDU haben wir dafür gesorgt, dass die Gelder für unsere Kulturräume von 86,7 auf 94,7 Mio. Euro erhöht und nunmehr im Gesetz festgeschrieben werden sollen“, so Hanka Kliese. „Das ist ein großer Erfolg. Den Kulturräumen werden verlässliche und planbare Mittel gewährleistet, auch wenn damit die Defizite der vergangenen Jahre kaum auszugleichen sind.“
„Die von den Sachverständigen geäußerten Kritikpunkte bezüglich der Sächsischen Landesbühnen treffen auch die Bedenken meiner Fraktion“, so Kliese weiter. Die Sachverständigen haben noch einmal deutlich gemacht, dass die Teilfinanzierung der Landesbühnen über das Kulturraumgesetz systemwidrig sei und den Kulturräumen Gelder entziehe, die etwa auch zur Finanzierung einer tariflicher Bezahlung von Kulturschaffenden verwendet werden könnten.
„Mehrheitlich auf Zustimmung traf bei den Sachverständigen die Erstellung eines Berichts durch den Kultursenat aller vier Jahre“, freut sich die Kulturpolitikerin. „Auch die weiteren Änderungen im Gesetzentwurf wie zur kulturellen Bildung, der Festschreibungen der Struktur- und Investitionsmittel und die Regelungen zur Besetzung der Fachbereite wurden positiv aufgenommen.“
„Kultur hat für meine Fraktion einen hohen Stellenwert. Alle Sachverständigen haben das Sächsische Kulturraumgesetz hoch geschätzt“, so Hanka Kliese abschließend. „Es ist in Form und Grundstruktur ein bundesweit einmaliges Gesetz, um Kultur in der Stadt und in der Fläche in all seiner Breite und Qualität zu sichern und weiter zu entwickeln.“
Dresden, den 15.01.2018
