4000 Personen mehr dürfen in Sachsen endlich wählen
Heute hat die Koalition aus SPD/CDU/CSU einen Antrag in den Bundestag eingebracht, nachdem die verfassungswidrigen Wahlrechtsausschlüsse ab dem 1. Juli 2019 für Menschen mit Einschränkungen nicht mehr gelten sollen. Dazu Hanka Kliese: […]
Urteil zum Wahlrecht schnell umsetzen – Inklusionsgesetz voranbringen
Mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes ist nun eindeutig geklärt: Es ist nicht rechtens, Menschen ein Grundrecht abzusprechen, nur weil sie auf Betreuung angewiesen sind. Nachdem nun die juristische Dimension der […]
Gute Vorlage für Inklusionsgesetz auf dem Tisch
„Der Koalitionsausschuss hat ein klares Signal gesendet: Wir werden noch in dieser Legislaturperiode im Landtag ein Inklusionsgesetz beraten und verabschieden“, so Hanka Kliese. „Das haben wir im Koalitionsvertrag vereinbart und wollen […]
Mein Weihnachtswunsch – ein Inklusionsgesetz für Sachsen
+++ SPD wird im Januar Gesetzentwurf einbringen +++ Alle Fraktionen sind eingeladen, sich an der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention zu beteiligen +++
CDU und SPD stärken Kultur in allen Regionen Sachsens
Koalitionsfraktionen wollen Kultur-Etat um 10,5 Mio. Euro aufstocken
Wir dürfen geschehenes Unrecht nicht übergehen
Hanka Kliese, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und Sprecherin für Erinnerungskultur, am Donnerstag in der Aktuellen Debatte zum Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema „Antisemitismus gestern und heute […]
Kulturelle Bildung ist ein Grundbedürfnis des Menschen – wir unterstützen es
Hanka Kliese zur Fachregierungserklärung von Staatsministerin Dr. Eva-Maria Stange am Mittwoch im Sächsischen Landtag: „Der Zukunft den Rücken stärken: Kulturelle Bildung für Kinder und Jugendliche im Freistaat Sachsen“
Wahl zur stellvertretenden Vorsitzenden der SPD Sachsen
Danke für die vielen lieben Glückwünsche zu meiner Wahl als stellv. Landesvorsitzende mit einem Stimmenanteil von 90.6 Prozent. Das wird viel Arbeit. Ich freue mich sehr auf die nächsten Monate […]
Chemnitz kann ein positiver Wendepunkt werden
„Wir haben ein Problem mit Rechtsextremismus. Wer das heute noch leugnet und als Sachsen-Bashing abtut, hat die Zeichen der Zeit nicht erkannt“, sagte die Chemnitzer Landtagsabgeordnete Hanka Kliese in ihrer […]
